Laut IRNA schrieb Esmail Baghaei am Montagabend, dem 26. Azar 1403 (17. Dezember 2023), auf der X-Plattform: "Ben Saul, UN-Sonderberichterstatter: 'Deutschland und die USA liefern 99 Prozent der nach Israel exportierten Waffen.'"
Er fügte hinzu: "Die Vereinigten Staaten von Amerika und Deutschland sind durch die fortgesetzte Lieferung von Waffen an das israelische Regime an diesem Völkermord beteiligt und mitschuldig und sind zu vollständigen Komplizen und Partnern des Völkermords in Gaza geworden."
Baghaei betonte: "Tatsächlich haben sie alle rechtlichen Normen, die auf dem Prinzip der 'Einhaltung und Sicherstellung der Einhaltung' der Regeln des humanitären Völkerrechts basieren, sowie ihre eigenen internationalen rechtlichen Verpflichtungen in Bezug auf die Verhütung und Bestrafung von Völkermord mit Füßen getreten. Diese Länder müssen für ihre rechtswidrigen und kriminellen Handlungen zur Verantwortung gezogen werden und rechenschaftspflichtig sein."
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